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Amtliche Bekanntmachungen

Sitzungsprotokolle der Gemeindevertretung

zu den Sitzungsprotokollen

Informationen nach 19 Abs. 2 VOL/A

weiter zu den Information nach § 19 Abs. 2 VOL/A über die Erteilung eines Auftrages

Information nach 20 Abs. 3 VOB/A

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Nachrücker/in für die Gemeindevertretung

Nachrücken einer noch nicht berufenen Bewerberin für die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Eiterfeld
Vom Wahlvorschlag 4 Bündnis 90/Die Grünen hat Herr Artur Storch, Dittlofrod, Weidengasse 1, 36132 Eiterfeld sein Mandat in der Gemeindevertretung niedergelegt. Gemäß § 34 KWG rückt der/die nächste noch nicht berufene Bewerber/Bewerberin des Wahlvorschlags an seine Stelle. Ich stelle daher fest, dass vom Wahlvorschlag 4 Bündnis 90/Die Grünen Frau Susanne Fischer, Großentaft, Im Grund 47, 36132 Eiterfeld nachgerückt ist. Gegen diese Feststellung sind die Rechtsmittel nach §§ 25-27 KWG gegeben. Danach können Wahlberechtigte des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Wahlleiter der Marktgemeinde Eiterfeld, Rathaus, Fürstenecker Str. 2, 36132 Eiterfeld einzureichen.
Eiterfeld, den 13. Februar 2015
gez. Franz Giebel, Wahlleiter

Nachrücker/in für die Gemeindevertretung

Nachrücken einer noch nicht berufenen Bewerberin für die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Eiterfeld
Vom Wahlvorschlag 4 Bündnis 90/Die Grünen hat Frau Susanne Fischer, Großentaft, Im Grund 47, 36132 Eiterfeld auf ihr Mandat in der Gemeindevertretung verzichtet. Gemäß § 34 KWG rückt der/die nächste noch nicht berufene Bewerber/Bewerberin des Wahlvorschlags an seine Stelle. Ich stelle daher fest, dass vom Wahlvorschlag 4 Bündnis 90/Die Grünen Frau Silvia Junker-Hoffmann, Reckrod, Koppelweg 1, 36132 Eiterfeld nachgerückt ist. Gegen diese Feststellung sind die Rechtsmittel nach §§ 25-27 KWG gegeben. Danach können Wahlberechtigte des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Wahlleiter der Marktgemeinde Eiterfeld, Rathaus, Fürstenecker Str. 2, 36132 Eiterfeld einzureichen.
Eiterfeld, den 27. Februar 2015
gez: Franz Giebel, Wahlleiter

Nachrücker/in für die Gemeindevertretung

Nachrücken einer noch nicht berufenen Bewerberin für die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Eiterfeld
Vom Wahlvorschlag 1 Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) hat Herr Karl Glotzbach, Eiterfeld, Im Hausgrund 24, 36132 Eiterfeld sein Mandat in der Gemeindevertretung mit Wirkung zum 01.03.2015 niedergelegt. Gemäß § 34 KWG rückt der/die nächste noch nicht berufene Bewerber/Bewerberin des Wahlvorschlags an seine Stelle. Ich stelle daher fest, dass vom Wahlvorschlag 1 Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) Frau Gabriele Kemmler, Dittlofrod, Am Tiergarten 8, 36132 Eiterfeld nachgerückt ist. Gegen diese Feststellung sind die Rechtsmittel nach §§ 25-27 KWG gegeben. Danach können Wahlberechtigte des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Wahlleiter der Marktgemeinde Eiterfeld, Rathaus, Fürstenecker Str. 2, 36132 Eiterfeld einzureichen.
Eiterfeld, den 20. Februar 2015
gez. Franz Giebel, Wahlleiter



Nachrücker/in für die Gemeindevertretung

Nachrücken einer noch nicht berufenen Bewerberin für die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Eiterfeld
Vom Wahlvorschlag 1 Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) hat Frau Gabriele Kemmler, Dittlofrod, Am Tiergarten 8, 36132 Eiterfeld auf ihr Mandat in der Gemeindevertretung verzichtet. Gemäß § 34 KWG rückt der/die nächste noch nicht berufene Bewerber/Bewerberin des Wahlvorschlags an seine Stelle. Ich stelle daher fest, dass vom Wahlvorschlag 1 Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) Frau Claudia Weber-Jost, Soisdorf, Vachaer Str. 20,
36132 Eiterfeld nachgerückt ist. Gegen diese Feststellung sind die Rechtsmittel nach §§ 25-27 KWG gegeben. Danach können Wahlberechtigte des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Wahlleiter der Marktgemeinde Eiterfeld, Rathaus, Fürstenecker Str. 2, 36132 Eiterfeld einzureichen.
Eiterfeld, den 27. Februar 2015
gez Franz Giebel, Wahlleiter

Inkrafttreten des B-Planes Nr. 20 "Oberröth

Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 20 „Oberröth“, 1. Änderung Ortsteil Eiterfeld

Die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Eiterfeld hat die im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) aufgestellte 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 „Oberröth“ in ihrer Sitzung am 29.01.2015 gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen und die Begründung hierzu gebilligt. Der Bebauungsplan mit integrierter Gestaltungssatzung und die Begründung liegen hierzu zu jedermanns Einsicht während der allgemeinen Dienststunden im Bauamt der Gemeindeverwaltung Eiterfeld, Rathaus, Fürstenecker Straße 2, Zimmer 306 aus. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt. Der Bebauungsplan tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft.
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Amtliche Bekanntmachung

Allgemeinverfügung über Verkaufszeiten anlässlich von Märkten, Messen, örtlichen Festen oder ähnlichen Veranstaltungen gem. § 6 Hessisches Ladenöffnungsgesetz (HLöG) anlässlich des Frühjahrsmarktes am Sonntag, 15. März 2015
Gemäß § 6 (1) des HLöG vom 23.11.2006 (GVBL I Seite 606 ff) in der zurzeit geltenden Fassung wird Folgendes bekannt gemacht:
Der Gemeindevorstand der Marktgemeinde Eiterfeld hat beschlossen, dass anlässlich des Matthäusmarktes am Sonntag, 15. März 2015, abweichend von § 3 Abs. 2 (1) HLöG, das Offenhalten aller Verkaufsstellen im Verdichtungsraum Eiterfeld in der Zeit von 12.00 Uhr bis 18.00 Uhr freigegeben ist.
Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig außerhalb der zugelassenen Geschäftszeiten seine Verkaufsstelle offen hält. Die Ordnungswidrigkeit kann gemäß § 11 Abs. 1, Ziffer 1 a) in Verbindung mit § 11 Abs. 2 HLöG mit einer Geldbuße bis zu 5.000,00 € geahndet werden.
Eiterfeld, 06. März 2015
Der Gemeindevorstand der Marktgemeinde Eiterfeld
Im Auftrag: Franz Giebel, Oberamtsrat